Professor Dr. Ralf Poscher: Die Menschenwürde und der Kernbereich privater Lebensgestaltung im Recht der inneren Sicherheit. Von den Gefahren einer Veräumlichung des Grundrechtsdenkens

Im Rahmen der Veranstaltungen zur Preisverleihung der Internetzeitschrift  Humboldt Forum Recht zum Beitragswettbewerb „Recht in Zeiten des Terrors“ findet am 26.11.2008 um 16:15 Uhr ein öffentlicher Festvortrag von Professor Dr. Ralf Poscher zum Thema „Die Menschenwürde und der Kernbereich privater Lebensgestaltung im Recht der inneren Sicherheit. Von den Gefahren einer Veräumlichung des Grundrechtsdenkens“ im Senatssaal der HU-Berlin statt, weitere Informationen auf der Seite des HFR.

Prof. Dr. Stephan Hobe, LL.M.: Ein Überblick über das Luft- und Weltraumrecht in Humboldt Forum Recht (HFR)

„Professor Hobe führt mit dem vorliegen Beitrag in das Luft- und Weltraumrecht ein, welches von stetig wachsender Bedeutung ist und als Querschnittsmaterie verschiedene Rechtsgebiete betrifft. Es umfasst zivilrechtliche und öffentlich-rechtliche Materien sowie nationales Recht und Völkerrecht, zudem haben Luftverkehr und Raumfahrt zahlreiche Bezüge zum internationalen Privat- und Wirtschaftsrecht. …“ …aus der Kurzzusammenfassung der HFR-Herausgeber, der umfassend einführende Beitrag ist hier im Volltext lesbar.

ZJS: Ausgabe 5/2008 online

Seit Jahresbeginn erschien bereits die fünfte Ausgabe der ZJS, Inhalte sind diesmal: Minderjährigenhaftungsbeschränkungsgesetz, sukzessive Beteiligung, Korruption, Geldstrafen, Eigentumsvorbehalt, Anwartschaftsrecht, objektive Zurechnung, weiterhin Übungsfälle, Einscheidungsanmerkungen und Buchrenzensionen, die Zeitschrift ist hier kostenfrei abrufbar.

Jennifer Lee Carrell: Die Shakespeare-Morde

„Ein rätselhaftes Geschenk, eine tote Literaturprofessorin und ein Mörder, der auf ebenso grausame wie symbolhafte Weise tötet: Als die junge Theaterregisseurin Kate Stanley auf Hinweise zu einem verschollenen Shakespeare-Drama stößt, beginnt ein Wettlauf mit dem Tod.

Kate Stanley führt zum ersten Mal Regie, mit Hamlet hat sie in London Premiere. Doch am Vorabend brennt das Globe-Theatre ab und Shakespeare-Expertin Ros Howard wird ermordet aufgefunden. Kurz vor ihrem Tod hat Ros Kate eine mysteriöse Schachtel überreicht und von einer bedeutenden Entdeckung gesprochen – ohne jedoch preiszugeben, um was es sich handelt. Ahnte Ros bereits, dass ihr jemand nach dem Leben trachtet? In der Schachtel findet Kate den ersten Teil eines bedrohlichen Shakespeare-Puzzles, das sie von Harvards ehrwürdiger Bibliothek bis in die Wüste Arizonas führt, gejagt von einem Unbekannten, der seine Opfer nach Vorlagen von Shakespeare tötet. Ein Thriller um die wahre Identität des Mannes, der sich William Shakespeare nannte.“ …aus der Verlags-Kurzzusammenfassung, der spannende Titel erschien 2008 bei List Hardcover Verlag und könnte die Grundlage zu einer Verfilmung bieten, konkrete Informationen auf der Verlags-Seite.

Dr. Stefan Lorenzmeier, LL.M.: Rechtliche Zulässigkeit von Studienbeiträgen – Verfassungs- und völkerrechtliche Aspekte

„Der Beitrag von Herrn Dr. Lorenzmeier setzt sich mit der völkerrechtlichen Zulässigkeit der (Wieder-)Einführung von Studiengebühren in einigen westlichen Bundesländern auseinander. Im Wesentlichen untersucht er die Vereinbarkeit der entsprechenden landesgesetzlichen Regelungen mit Art. 13 des Internationalen Paktes über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (IPwskR).

Bereits zu Beginn seiner Ausführungen stellt der Autor klar, dass er die einschlägigen Landesgesetze nicht auf ihre Vereinbarkeit mit den Art. 12, 3 GG überprüft. Vielmehr wendet er sich der völkerrechtlichen Rechtslage und hier insbesondere dem IPwskR zu. Er gelangt zu dem Ergebnis, dass der unentgeltliche Hochschulunterricht elementarer Bestandteil des gleichen Zugangs zur Hochschulbildung i.S.v. Art. 13 Abs. 2 IPwskR ist. Die teilweise Wiedereinführung von Studiengebühren in Deutschland verstoße daher gegen eben jene Regelung, so der Autor.“ …Kurzfassung der Herausgeber, der sehr interessante Beitrag ist im Volltext hier auf der Seite des Humboldt Forum Recht zu lesen.

Birgit von Derschau, Wolfgang Büscher: Lebenslänglich – Vergessene Opfer und die Arbeit des Weißen Rings

„Täter erhalten kostenlos Rechtsbeistand und Resozialisierung, werden gar zur Therapie in ferne Länder geschickt. Opfer bleiben in den meisten Fällen sich selbst und ihren traumatischen Erinnerungen überlassen. Angst bestimmt ihren Alltag – lebenslänglich.
Der »Weiße Ring« setzt sich für Menschen ein, die Opfer von Verbrechen wurden, und bietet ihnen vielfältige praktische und finanzielle Unterstützung. Birgit von Derschau und Wolfgang Büscher berichten über die Arbeit dieser Hilfsorganisation und lassen die Opfer zu Wort kommen. Ein bewegendes und aufrüttelndes Buch.“ …Kurzbeschreibung des Verlages, der interessante Titel erschien 2008 bei Gütersloher Verlagshaus, weitere Informationen ebenda.

Prof. Dres. Axel Freiherr von Campenhausen: Staat und Religion nach dem Grundgesetz in Humboldt Forum Recht (HFR)

„Der Beitrag ist eine kurze Einführung in das deutsche Staatskirchenrecht. Der Autor stellt dabei die geschichtliche Entstehung und die Ausprägung vornehmlich seit der Weimarer Reichsverfassung bis in die Gegenwart dar. Ein Schwerpunkt stellt dabei ein Rechtsvergleich zum Umgang mit Religionsgemeinschaften in den USA und einigen Ländern Europas dar.
Zugleich wird darauf hingewiesen, dass die heutigen Verhältnisse neue Herausforderungen bilden (wie die Entstehung neuer Religionsgemeinschaften, eine teilweise entchristlichte Gesellschaft oder Migranten mit islamischem Hintergrund), die zukünftig zu lösen sein werden.“ …Kurzzusammenfassung der Herausgeber, der interessante Beitrag kann hier im Volltext abgerufen werden.

7. Beitragswettbewerb – Recht in Zeiten des Terrors: Humboldt Forum Recht (HFR)

Gerne soll noch einmal auf den interessanten Beitragswettbewerb „Recht in Zeiten des Terrors“ des Humboldt Forum Recht hingewiesen werden, dessen Einsendeschluss in gut einem Monat der 31.10.2008 ist, teilnahmeberechtigt ist jeder am Thema Interessierte, eingereicht werden können auch Essays mit Video- und Audiodateien.

„Unter dem Eindruck zweier Weltkriege wurden die Haager Landkriegsordnung und die Genfer Konvention vereinbart: Auch im bewaffneten Konflikt zwischen Staaten soll ein Mindeststandard an Recht gelten. Zu Beginn des 21. Jahrhunderts erweckt eine Weltmacht den Eindruck, dass im war on terror nicht das Recht, sondern tatsächliche Stärke den Umgang mit dem Gegner bestimmt.

Damit stehen die Gesellschaften heute vor einer substanziellen Frage. Kann normativ auf den Terror reagiert werden? Kann man mit klassischen Instrumentarien des Rechts Ziele wie Rechtssicherheit und Befriedung heute noch erreichen? Welche Konsequenzen zogen wir aus Tschetschenien, ETA oder RAF? Wie reagieren wir auf 9/11, Al Qaida und Taliban?

Welche Lehren ziehen Juristen aus dem staatlichen Umgang mit Terror? Wo liegen die Grenzen des Rechtsstaats bei der Abwehr terroristischer Bedrohung? Wiegt Freiheit mehr als ihre Beschränkungen durch Videoüberwachung, Luftsicherheitsrecht, Biometrie und Online-Durchsuchung? Was ist uns der Datenschutz in Zeiten konstanten Gefahrenverdachts wert?

Welche staatlichen Reaktionen wären zu erwarten, wenn große Bevölkerungsteile den Terror tragen? Wenn Individualschuld Ansatzpunkt für Strafe ist, wie sanktioniert man organisierten Terror? Brauchen wir in Zeiten von asymmetrischem Krieg eine Neuausrichtung des Völkerrechts?

Bezugspunkt soll bei alledem sein, auf welche Weise „Recht“, falls überhaupt, eine Rolle spielt und wie diese Rolle heute aussieht und aussehen kann.

Suchen Sie Antworten darauf, ob und unter welchen Bedingungen die Festlegung rechtlicher Rahmen als Reaktion auf den Terror sinnvoll ist. Setzen Sie sich mit der Thematik etwa aus der Sicht historischer Beispiele, verschiedener Disziplinen oder übergreifender Perspektiven auseinander.“ …aus der Internet-Beschreibung des Wettbewerbs.

Nähere Informationen befinden sich hier.

Rolf Bossi: Hier stehe ich – Späte Bekenntnisse zu Glaube, Wahrheit und Gerechtigkeit

„Nach einem langen Leben voller Kämpfe besinnt sich Rolf Bossi auf die Wurzeln des Glaubens und findet in Gott eine Heimat und die Kraft, die ihn für seine wichtigsten Anliegen kämpfen lässt: die Ungerechtigkeiten in Vergangenheit und Gegenwart zu überwinden und den Menschen eine gerechtere Welt zu schaffen.
Dies sind keine gewöhnlichen Memoiren. Wichtig sind dem brillanten Strafverteidiger die Erkenntnisse, die sich mit wichtigen Stationen seines Lebens verbinden – und ihn letztlich wieder auf den Weg zurück zu Gott führen: »Wir haben den Kontakt zu Gott verloren – und wir sind verloren, wenn wir ihn nicht wiederfinden!«“ …aus der Kurzbeschreibung des Verlages, das Buch erschien 2008 bei Gütersloher Verlagshaus, nähere Informationen befinden sich hier.

MdB Joachim Stünker: Selbstbestimmung bis zum Lebensende – Die Reform der Patientenverfügung in Humboldt Forum Recht (HFR)

„Der Autor, vormals Richter im Justizdienst des Landes Niedersachsen und seit 1998 Abgeordneter des Deutschen Bundestags, hat maßgeblich den fraktionsübergreifenden Gruppenantrag zur rechtlichen Verankerung der Patientenverfügung im Bürgerlichen Gesetzbuch ausgearbeitet. Im vorliegenden Beitrag schildert Herr Stünker zunächst die Defizite der bestehenden Rechtslage, um anschließend vor diesem Hintergrund die geplante Neuregelung im Detail vorzustellen. Insbesondere setzt er sich mit den oftmals von Kritikern vorgebrachten Argument auseinander, die rechtliche Verankerung der Patientenverfügung verstoße gegen die Pflicht des Staates zum Lebensschutz. Diese Pflicht bedeute jedoch lediglich, so der Autor, dass die gesetzliche Regelung der Patientenverfügung so ausgestaltet sein müsse, dass ihr Missbrauch ausgeschlossen sei. Das Grundgesetz garantiere zwar ein Recht auf Leben, begründe aber keine Pflicht zu leben. Ansonsten müsste der Suizid strafbewehrt sein, so der Autor.“ …Kurzbeschreibung der Internetzeitschrift, der komplette Beitrag ist hier online lesbar.

Prof. Dr. Christian Hillgruber: Die Forschung an embryonalen Stammzellen in Humboldt Forum Recht (HFR)

„Professor Hillgruber befasst sich in seinem Beitrag mit den verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen der Forschung an embryonalen Stammzellen. Er kommt zu dem Ergebnis, dass nicht nur die embryonenverbrauchende Gewinnung menschlicher embryonaler Stammzellen, sondern auch die Einfuhr und Verwendung im Ausland hergestellter menschlicher embryonaler Stammzellen mit dem verfassungsrechtlichen Gebot zur Achtung der Würde jedes Menschen (Art. 1 Abs. 1 S. 2 GG) unvereinbar ist.“ …aus der Kurzbeschreibung der Internetzeitschrift, der vollständige Beitrag von Professor Dr. Hillgruber, welcher auch Bezug auf den Beitrag von Professor Dr. Eberhard Schockenhoff in der gleichen Zeitschrift nimmt, ist hier zu lesen.

Zeitschrift für das juristische Studium (ZJS): Vierte Ausgabe online

Aktuell ist die vierte Ausgabe der ZJS hier online zu lesen.

Ferdinand Bordewijk: Charakter – Roman von Sohn und Vater

„Die Wiederentdeckung eines literarischen Meisterwerks – Rotterdam in den 30er Jahren. Der ehrgeizige Jacob Katadreuffe arbeitet sich buchstäblich aus der Gosse bis in die oberste Etage einer Anwaltskanzlei. Doch er hat einen Widersacher, der ihn scheinbar erbarmungslos immer wieder zurückwirft: seinen eigenen Vater, den gefürchteten Gerichtsvollzieher Dreverhaven. Will er sich dafür rächen, daß Katadreuffes Mutter ihn einst, nach einer einzigen Nacht, zurückgewiesen und damit freiwillig auf gesicherte Verhältnisse verzichtet hat? Oder ist alles Teil eines Planes des Vaters, der seinen Sohn durch die harte Schule des Lebens schickt, um aus ihm einen gefestigten Charakter zu machen?

Kraftvoll und kühl wie Hamsun, spannend und beklemmend wie Kafka, mit dem Ferdinand Bordewijk mehr als nur der Beruf des Juristen verbindet: „Charakter“ von 1938 braucht den Vergleich mit den großen Klassikern der Moderne nicht zu scheuen. Als Bildungsroman im brodelnden Rotterdam zwischen den Kriegen ist er das eindringliche Porträt einer untergegangenen Epoche. Als Parabel, in der die Fragen nach der Vereinbarkeit von beruflichem und privatem Glück mit Moral gestellt werden, hat er nichts von seiner Aktualität verloren. Als Psychodrama, dessen Verfilmung 1998 einen Oscar gewann, übt dieses Meisterwerk in neuer deutscher Übersetzung mit seinen mit feiner Ironie gezeichneten Charakteren einen unwiderstehlichen Sog aus.“

…als einer der wichtigsten Vertreter der niederländischen Moderne, gilt der Autor und Jurist Bordewijk hierzulande noch immer als Geheimtipp, der lesenswerte Roman erschien in deutscher Übersetzung 2007 bei Beck.

Professor Dr. Detlef Liebs: Vor den Richtern Roms

„Brandstiftung, Mord und Hexerei – berühmte Prozesse der römischen Antike – Detlef Liebs erzählt in seinem neuen Buch von bahnbrechenden Prozessen der römischen Antike. Dabei geht es unter anderem um Mord, Unruhestiftung, Mitgiftjagd, Hexerei und Ketzerei. In insgesamt sechzehn berühmten Rechtsfällen macht der Autor 1000 Jahre römischer Rechtsgeschichte wieder lebendig.

Eine junge Frau trauert um den im Kampf getöteten Feind und wird dafür von ihrem Bruder ermordet. Wie gehen die Römer mit diesem ersten Ehrenmord der Rechtsgeschichte um? Aus einer heiteren Liaison erwächst eine unappetitliche Geldforderung. Wie wehrt ein erfahrener Jurist die sittenwidrige Klage ab? Der Verkünder einer neuen Religion steht als Volksaufwiegler vor dem Statthalter der Provinz Judäa. Wie stellt der Vertreter des römischen Kaisers die Ordnung in einer der unruhigsten Provinzen des Reiches wieder her? Im Jahre 64 n. Chr. brennt Rom, das Volk ist empört, der Kaiser selbst gerät in Verdacht. Wie schiebt er nun die Schuld den Christen in die Schuhe? Dreihundert Jahre später sind die Christen selbst am Ruder, doch gibt es unter ihnen Streit um den rechten Weg zur Erlösung. Wie gehen die einstigen Glaubensbrüder miteinander um, da sie sich als Ketzer verdächtigen? Detlef Liebs vermittelt ein lebendiges Bild vom Rechtsalltag in der römischen Antike und erhellt, wie Wertvorstellungen und Lösungsansätze von einst Jahrtausende überdauert haben.“

…Kurzbeschreibung des Verlages, der insbesondere für rechtshistorisch Begeisterte lesenswerte Titel erschien 2007 bei Beck.

Zeitschrift für das juristische Studium (ZJS): Dritte Ausgabe online

Hingewiesen werden soll auch wieder einmal auf die ebenfalls Erfolg versprechende Neugründung ZJS, welche inzwischen bereits ihre dritte Ausgabe online publizierte.

Prof. Dr. Wolf-Dieter Ring: „Jugendschutz in den Medien – Jugendschutzgesetz und Jugendmedienschutz – Staatsvertrag“ in Humboldt Forum Recht (HFR)

„In einer Zeit schnellster Entwicklungen im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien wachsen Kinder und Jugendliche mit einer Vielfalt an Medien auf, die ihr Leben komplexer machen und sie auch durch ungeeignete Inhalte in ihrer Entwicklung und Bildung einer eigenen Persönlichkeit beeinträchtigen können. Primäres Ziel des „Jugendmedienschutzes“ ist es, dass Einflüsse der Erwachsenenwelt in den Medien, die dem natürlichen Entwicklungsstand von Kindern und Jugendlichen noch nicht entsprechen, abgewehrt bzw. möglichst gering gehalten werden. …“

…aus der Kurzbeschreibung des Autors, der Beitrag ist hier im Humboldt Forum Recht als Volltext abrufbar.

Professor Dr. Klaus Adomeit: „Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz – Kritisch gesehen“ in Humboldt Forum Recht (HFR)

„Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ist im Jahr 2006 in Kraft getreten, nunmehr zwei Jahre später kann eine erste Zwischenbilanz gezogen werden. …

Professor Adomeit betrachtet das AGG ebenfalls unter Besprechung vieler der vorgenannten Aspekte aus kritischer Perspektive. Der Autor konstatiert einen tiefen Einbruch in den freiheitlichen Rechtsstaat, einen Eingriff in die Privatautonomie als Teil des durch Art. 1 GG und Art. 2 GG geschützten allgemeinen Selbstbestimmungsrechts des Menschen und die Vertragsfreiheit als deren wichtigste Erscheinungsform und Fundamentalprinzip des Zivilrechts. Er benennt dabei die rechtshistorischen Grundlagen und bespricht die Motivationen des Gesetzgebers. In seinem Beitrag werden sowohl theoretische als auch aktuelle praktische Probleme betrachtet, Rechtsprechungsbeispiele angeführt und zugleich weiterführende Anregungen und Forderungen impliziert.

Dabei sieht der Autor das AGG im Kern als ein Politicum und den erkämpften Sieg einer Polit-Bewegung an, welches polarisiert und zur besonderen Ausprägung konträrer Positionen führt.“

… aus der Kurzbeschreibung der Herausgeber des Humboldt Forum Recht, der interessante und humorvolle Beitrag ist hier im Volltext lesbar.

Prof. Dr. Michael Hassemer: Aktuelles Skript zum Wettbewerbs- und Kartellrecht online

Eine aktuelle Version des Skripts zum Wettbewerbsrecht, Schwerpunkt Lauterkeitsrecht mit markenrechtlichen Bezügen sowie Kartellrecht, haben Prof. Hassemer und Dipl.-Jur. Thorsten Ingeberg hier an der Uni Kiel online gestellt.

Ninni Holmqvist: Die Entbehrlichen

„Ein Sanatorium voller Luxus und Komfort. Eine Gesellschaft, die nur auf ihre produktivsten Mitglieder, die „Benötigten“, setzt. Und eine Frau, die ihnen ihren Körper und ihr Leben opfern soll. Weil sie fünfzig ist. Weil sie keine Kinder hat. Und weil sie liest. Eine Entbehrliche. …“

„… Ein ebenso kluger wie beklemmender Roman, der auf brillante Weise die Abgründigkeit einer Welt vor Augen führt, in der die menschlichen Werte endgültig aufgegeben sind. Ein Text, der gerade darin mit allem Nachdruck auf der Sinnhaftigkeit des Lebens beharrt.“

… aus der Kurzbeschreibung des Verlags, der spannende Titel erschien 2008 im Fahrenheit-Verlag.

Prof. Dr. Dr. Wolfgang Durner, LL.M.: Hochwasserschutz im Völkerrecht – in Humboldt Forum Recht

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Professor Durner befasst sich in seinem vorliegenden Beitrag mit dem völkerrechtlichen Hochwasserschutz als Thema, welches im Schrifttum erst seit vergleichsweise kurzer Zeit auf die Agenda des Völkerrechts getreten ist.

Der Eintritt und Verlauf von Hochwasser, als grundsätzlich natürliches Ereignis, wird durch die Umweltgestaltung des Menschen und den Klimawandel beeinflusst. Gründend in dieser Erkenntnis ist es möglich und zugleich notwendig, durch rechtliche Rahmenbedingungen und deren Umsetzung geeignete Hochwasservorsorge und ein wirksames Hochwassermanagement zu betreiben.

Effektiver Hochwasserschutz ist neben den Vorgaben des internationalen Rechts auf eine Bewältigung durch Völkerrecht angewiesen, da die faktische Interdependenz zu staatenübergreifenden Lösungen drängt. Der Autor untersucht zunächst die Regelungen zum Hochwasserschutz in der Gesamtrechtsordnung, beleuchtet im weiteren Verlauf das universelle Völkergewohnheitsrecht, das allgemeine Völkervertragsrecht, die Rolle der Vereinten Nationen und führt abschließend den Hochwasserschutz anhand einzelner Flussregime aus.

Die konkreten Hochwasserkonflikte mit ihren regional begrenzten „Betroffenheitsgemeinschaften“ verlangen letztlich nach einer Lösung im Rahmen der ausdifferenzierten regionalen Institutionen und verschmelzen in Europa mit den entsprechenden Aktivitäten der Europäischen Gemeinschaft.“ …Kurzbeschreibung der Internetzeitschrift, der vollständige Beitrag wurde kürzlich hier in Humboldt Forum Recht publiziert.