Posts Tagged ‘Grundgesetz’

Professor Dr. Ralf Poscher: Die Menschenwürde und der Kernbereich privater Lebensgestaltung im Recht der inneren Sicherheit. Von den Gefahren einer Veräumlichung des Grundrechtsdenkens

November 11, 2008

Im Rahmen der Veranstaltungen zur Preisverleihung der Internetzeitschrift  Humboldt Forum Recht zum Beitragswettbewerb „Recht in Zeiten des Terrors“ findet am 26.11.2008 um 16:15 Uhr ein öffentlicher Festvortrag von Professor Dr. Ralf Poscher zum Thema „Die Menschenwürde und der Kernbereich privater Lebensgestaltung im Recht der inneren Sicherheit. Von den Gefahren einer Veräumlichung des Grundrechtsdenkens“ im Senatssaal der HU-Berlin statt, weitere Informationen auf der Seite des HFR.

MdB Joachim Stünker: Selbstbestimmung bis zum Lebensende – Die Reform der Patientenverfügung in Humboldt Forum Recht (HFR)

September 19, 2008

„Der Autor, vormals Richter im Justizdienst des Landes Niedersachsen und seit 1998 Abgeordneter des Deutschen Bundestags, hat maßgeblich den fraktionsübergreifenden Gruppenantrag zur rechtlichen Verankerung der Patientenverfügung im Bürgerlichen Gesetzbuch ausgearbeitet. Im vorliegenden Beitrag schildert Herr Stünker zunächst die Defizite der bestehenden Rechtslage, um anschließend vor diesem Hintergrund die geplante Neuregelung im Detail vorzustellen. Insbesondere setzt er sich mit den oftmals von Kritikern vorgebrachten Argument auseinander, die rechtliche Verankerung der Patientenverfügung verstoße gegen die Pflicht des Staates zum Lebensschutz. Diese Pflicht bedeute jedoch lediglich, so der Autor, dass die gesetzliche Regelung der Patientenverfügung so ausgestaltet sein müsse, dass ihr Missbrauch ausgeschlossen sei. Das Grundgesetz garantiere zwar ein Recht auf Leben, begründe aber keine Pflicht zu leben. Ansonsten müsste der Suizid strafbewehrt sein, so der Autor.“ …Kurzbeschreibung der Internetzeitschrift, der komplette Beitrag ist hier online lesbar.

Juli Zeh: Zur Verfassungsmäßigkeit der Einführung biometrischer Merkmale in Reisepässe – in Humboldt Forum Recht

April 28, 2008

Die juristische Internetzeitschrift Humboldt Forum Recht führte ein Interview mit der bekannten jungen Juristin und Schriftstellerin Juli Zeh.

„Die Einführung biometrischer Merkmale in Reisepässe ist verfassungsrechtlich umstritten. Die Juristin und Schriftstellerin Juli Zeh hat Verfassungsbeschwerde mit dem Antrag erhoben, § 4 Abs. 3 und § 4 Abs. 4 des Passgesetzes vom 19. April 1986 (BGBl. I S. 537) in der Fassung vom 20. Juli 2007 (BGBl. I S. 1566) für nichtig zu erklären. Diese Vorschriften verstoßen Ihrer Meinung nach gegen Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG und Art. 12 GG. In dem Gespräch erklärt sie uns warum.“ …aus der Kurzbeschreibung der Herausgeber, das vollständige Interview ist hier nachzulesen.