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Professor Dr. Ralf Poscher: Die Menschenwürde und der Kernbereich privater Lebensgestaltung im Recht der inneren Sicherheit. Von den Gefahren einer Veräumlichung des Grundrechtsdenkens

November 11, 2008

Im Rahmen der Veranstaltungen zur Preisverleihung der Internetzeitschrift  Humboldt Forum Recht zum Beitragswettbewerb „Recht in Zeiten des Terrors“ findet am 26.11.2008 um 16:15 Uhr ein öffentlicher Festvortrag von Professor Dr. Ralf Poscher zum Thema „Die Menschenwürde und der Kernbereich privater Lebensgestaltung im Recht der inneren Sicherheit. Von den Gefahren einer Veräumlichung des Grundrechtsdenkens“ im Senatssaal der HU-Berlin statt, weitere Informationen auf der Seite des HFR.

Prof. Dr. Stephan Hobe, LL.M.: Ein Überblick über das Luft- und Weltraumrecht in Humboldt Forum Recht (HFR)

Oktober 15, 2008

„Professor Hobe führt mit dem vorliegen Beitrag in das Luft- und Weltraumrecht ein, welches von stetig wachsender Bedeutung ist und als Querschnittsmaterie verschiedene Rechtsgebiete betrifft. Es umfasst zivilrechtliche und öffentlich-rechtliche Materien sowie nationales Recht und Völkerrecht, zudem haben Luftverkehr und Raumfahrt zahlreiche Bezüge zum internationalen Privat- und Wirtschaftsrecht. …“ …aus der Kurzzusammenfassung der HFR-Herausgeber, der umfassend einführende Beitrag ist hier im Volltext lesbar.

Dr. Stefan Lorenzmeier, LL.M.: Rechtliche Zulässigkeit von Studienbeiträgen – Verfassungs- und völkerrechtliche Aspekte

Oktober 15, 2008

„Der Beitrag von Herrn Dr. Lorenzmeier setzt sich mit der völkerrechtlichen Zulässigkeit der (Wieder-)Einführung von Studiengebühren in einigen westlichen Bundesländern auseinander. Im Wesentlichen untersucht er die Vereinbarkeit der entsprechenden landesgesetzlichen Regelungen mit Art. 13 des Internationalen Paktes über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (IPwskR).

Bereits zu Beginn seiner Ausführungen stellt der Autor klar, dass er die einschlägigen Landesgesetze nicht auf ihre Vereinbarkeit mit den Art. 12, 3 GG überprüft. Vielmehr wendet er sich der völkerrechtlichen Rechtslage und hier insbesondere dem IPwskR zu. Er gelangt zu dem Ergebnis, dass der unentgeltliche Hochschulunterricht elementarer Bestandteil des gleichen Zugangs zur Hochschulbildung i.S.v. Art. 13 Abs. 2 IPwskR ist. Die teilweise Wiedereinführung von Studiengebühren in Deutschland verstoße daher gegen eben jene Regelung, so der Autor.“ …Kurzfassung der Herausgeber, der sehr interessante Beitrag ist im Volltext hier auf der Seite des Humboldt Forum Recht zu lesen.

Prof. Dres. Axel Freiherr von Campenhausen: Staat und Religion nach dem Grundgesetz in Humboldt Forum Recht (HFR)

Oktober 15, 2008

„Der Beitrag ist eine kurze Einführung in das deutsche Staatskirchenrecht. Der Autor stellt dabei die geschichtliche Entstehung und die Ausprägung vornehmlich seit der Weimarer Reichsverfassung bis in die Gegenwart dar. Ein Schwerpunkt stellt dabei ein Rechtsvergleich zum Umgang mit Religionsgemeinschaften in den USA und einigen Ländern Europas dar.
Zugleich wird darauf hingewiesen, dass die heutigen Verhältnisse neue Herausforderungen bilden (wie die Entstehung neuer Religionsgemeinschaften, eine teilweise entchristlichte Gesellschaft oder Migranten mit islamischem Hintergrund), die zukünftig zu lösen sein werden.“ …Kurzzusammenfassung der Herausgeber, der interessante Beitrag kann hier im Volltext abgerufen werden.

7. Beitragswettbewerb – Recht in Zeiten des Terrors: Humboldt Forum Recht (HFR)

September 19, 2008

Gerne soll noch einmal auf den interessanten Beitragswettbewerb „Recht in Zeiten des Terrors“ des Humboldt Forum Recht hingewiesen werden, dessen Einsendeschluss in gut einem Monat der 31.10.2008 ist, teilnahmeberechtigt ist jeder am Thema Interessierte, eingereicht werden können auch Essays mit Video- und Audiodateien.

„Unter dem Eindruck zweier Weltkriege wurden die Haager Landkriegsordnung und die Genfer Konvention vereinbart: Auch im bewaffneten Konflikt zwischen Staaten soll ein Mindeststandard an Recht gelten. Zu Beginn des 21. Jahrhunderts erweckt eine Weltmacht den Eindruck, dass im war on terror nicht das Recht, sondern tatsächliche Stärke den Umgang mit dem Gegner bestimmt.

Damit stehen die Gesellschaften heute vor einer substanziellen Frage. Kann normativ auf den Terror reagiert werden? Kann man mit klassischen Instrumentarien des Rechts Ziele wie Rechtssicherheit und Befriedung heute noch erreichen? Welche Konsequenzen zogen wir aus Tschetschenien, ETA oder RAF? Wie reagieren wir auf 9/11, Al Qaida und Taliban?

Welche Lehren ziehen Juristen aus dem staatlichen Umgang mit Terror? Wo liegen die Grenzen des Rechtsstaats bei der Abwehr terroristischer Bedrohung? Wiegt Freiheit mehr als ihre Beschränkungen durch Videoüberwachung, Luftsicherheitsrecht, Biometrie und Online-Durchsuchung? Was ist uns der Datenschutz in Zeiten konstanten Gefahrenverdachts wert?

Welche staatlichen Reaktionen wären zu erwarten, wenn große Bevölkerungsteile den Terror tragen? Wenn Individualschuld Ansatzpunkt für Strafe ist, wie sanktioniert man organisierten Terror? Brauchen wir in Zeiten von asymmetrischem Krieg eine Neuausrichtung des Völkerrechts?

Bezugspunkt soll bei alledem sein, auf welche Weise „Recht“, falls überhaupt, eine Rolle spielt und wie diese Rolle heute aussieht und aussehen kann.

Suchen Sie Antworten darauf, ob und unter welchen Bedingungen die Festlegung rechtlicher Rahmen als Reaktion auf den Terror sinnvoll ist. Setzen Sie sich mit der Thematik etwa aus der Sicht historischer Beispiele, verschiedener Disziplinen oder übergreifender Perspektiven auseinander.“ …aus der Internet-Beschreibung des Wettbewerbs.

Nähere Informationen befinden sich hier.

MdB Joachim Stünker: Selbstbestimmung bis zum Lebensende – Die Reform der Patientenverfügung in Humboldt Forum Recht (HFR)

September 19, 2008

„Der Autor, vormals Richter im Justizdienst des Landes Niedersachsen und seit 1998 Abgeordneter des Deutschen Bundestags, hat maßgeblich den fraktionsübergreifenden Gruppenantrag zur rechtlichen Verankerung der Patientenverfügung im Bürgerlichen Gesetzbuch ausgearbeitet. Im vorliegenden Beitrag schildert Herr Stünker zunächst die Defizite der bestehenden Rechtslage, um anschließend vor diesem Hintergrund die geplante Neuregelung im Detail vorzustellen. Insbesondere setzt er sich mit den oftmals von Kritikern vorgebrachten Argument auseinander, die rechtliche Verankerung der Patientenverfügung verstoße gegen die Pflicht des Staates zum Lebensschutz. Diese Pflicht bedeute jedoch lediglich, so der Autor, dass die gesetzliche Regelung der Patientenverfügung so ausgestaltet sein müsse, dass ihr Missbrauch ausgeschlossen sei. Das Grundgesetz garantiere zwar ein Recht auf Leben, begründe aber keine Pflicht zu leben. Ansonsten müsste der Suizid strafbewehrt sein, so der Autor.“ …Kurzbeschreibung der Internetzeitschrift, der komplette Beitrag ist hier online lesbar.

Prof. Dr. Christian Hillgruber: Die Forschung an embryonalen Stammzellen in Humboldt Forum Recht (HFR)

September 19, 2008

Professor Hillgruber befasst sich in seinem Beitrag mit den verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen der Forschung an embryonalen Stammzellen. Er kommt zu dem Ergebnis, dass nicht nur die embryonenverbrauchende Gewinnung menschlicher embryonaler Stammzellen, sondern auch die Einfuhr und Verwendung im Ausland hergestellter menschlicher embryonaler Stammzellen mit dem verfassungsrechtlichen Gebot zur Achtung der Würde jedes Menschen (Art. 1 Abs. 1 S. 2 GG) unvereinbar ist.“ …aus der Kurzbeschreibung der Internetzeitschrift, der vollständige Beitrag von Professor Dr. Hillgruber, welcher auch Bezug auf den Beitrag von Professor Dr. Eberhard Schockenhoff in der gleichen Zeitschrift nimmt, ist hier zu lesen.

Prof. Dr. Dr. Wolfgang Durner, LL.M.: Hochwasserschutz im Völkerrecht – in Humboldt Forum Recht

Mai 16, 2008

Professor Durner befasst sich in seinem vorliegenden Beitrag mit dem völkerrechtlichen Hochwasserschutz als Thema, welches im Schrifttum erst seit vergleichsweise kurzer Zeit auf die Agenda des Völkerrechts getreten ist.

Der Eintritt und Verlauf von Hochwasser, als grundsätzlich natürliches Ereignis, wird durch die Umweltgestaltung des Menschen und den Klimawandel beeinflusst. Gründend in dieser Erkenntnis ist es möglich und zugleich notwendig, durch rechtliche Rahmenbedingungen und deren Umsetzung geeignete Hochwasservorsorge und ein wirksames Hochwassermanagement zu betreiben.

Effektiver Hochwasserschutz ist neben den Vorgaben des internationalen Rechts auf eine Bewältigung durch Völkerrecht angewiesen, da die faktische Interdependenz zu staatenübergreifenden Lösungen drängt. Der Autor untersucht zunächst die Regelungen zum Hochwasserschutz in der Gesamtrechtsordnung, beleuchtet im weiteren Verlauf das universelle Völkergewohnheitsrecht, das allgemeine Völkervertragsrecht, die Rolle der Vereinten Nationen und führt abschließend den Hochwasserschutz anhand einzelner Flussregime aus.

Die konkreten Hochwasserkonflikte mit ihren regional begrenzten „Betroffenheitsgemeinschaften“ verlangen letztlich nach einer Lösung im Rahmen der ausdifferenzierten regionalen Institutionen und verschmelzen in Europa mit den entsprechenden Aktivitäten der Europäischen Gemeinschaft.“ …Kurzbeschreibung der Internetzeitschrift, der vollständige Beitrag wurde kürzlich hier in Humboldt Forum Recht publiziert.

Prof. Dr. Eberhard Schockenhoff: Ethische Probleme der Stammzellforschung – in Humboldt Forum Recht

Mai 13, 2008

„Professor Schockenhoff unternimmt in seinem Beitrag eine ethisch-moralische Analyse der Stammzellforschung. Vor dem Hintergrund der nunmehr vom Deutschen Bundestag beschlossenen Stichtagsverlagerung bei der Gewinnung und Verwendung von Stammzelllinien vom 1. Januar 2002 auf den 1. Mai 2007 spricht sich der Freiburger Moraltheologe insbesondere für ein Differenzierungs-, Relativierungs- und Abstufungsverbot bei der Menschenwürde aus. Das Bundesverfassungsgericht hat bisher noch nicht zu der Frage Stellung genommen, ab wann der Menschenwürdeschutz aus Art. 1 GG und das Recht auf Leben aus Art. 2 Abs. 2 GG gelten: erst mit der Nidation oder bereits mit der Verschmelzung von Ei- und Samenzelle. Zudem steht bisher eine Entscheidung zu dem hier interessierenden Problem aus, ob der nasciturus selbst Grundrechtsträger ist.“ …Kurzbeschreibung der Internetzeitschrift. Dieser neue interessante Beitrag ist kürzlich hier in Humboldt Forum Recht erschienen.

5. Berlin Biennale für Zeitgenössische Kunst – KW Institute for Contemporary Art: 9 einfache Schritte, einen Beschwerdechor zu organisieren

April 8, 2008

„Die Leute beschweren sich gerne. Die Leute singen gerne. Tue beides gleichzeitig – und schon hast du einen Beschwerdechor/ Complaint Choir. Die Initiatoren der weltweiten Beschwerdechor-Bewegung Tellervo Kalleinen und Oliver Kochta-Kalleinen machen vor, wie auch du einen Beschwerdechor organisieren kannst. Ein Abend voller Beschwerden, Videoclips von Chören aus der ganzen Welt und ein spontaner Beschwerdechor unter der musikalischen Leitung von Miss Le Bomb. Freier Eintritt! Inklusive kostenloser Mahlzeit! Tellervo Kalleinen und Oliver Kochta-Kalleinen leben und arbeiten in Helsinki (FI).“ …Kurzbeschreibung der 5. Berlin Biennale für Zeitgenössische Kunst , die Veranstaltung findet am Samstag, 12. April 2008 um 20 Uhr statt, der Eintritt ist frei. Ereignisort ist das KW Institute for Contemporary Art, Auguststraße 69, 10117 Berlin-Mitte.

Sehenswert sind vorab auch diese Chor-Videos, hier aus Hamburg, Jerusalem und Birmingham.

Prof. Dr. Rainer Forst: Was heißt Gerechtigkeit heute? Elemente einer Theorie der Gerechtigkeit

April 3, 2008

„Ausnahmslos alle, die sich an der Diskussion über die Reform des Sozialstaats beteiligen, begründen ihre Positionen – ob Umbau, Abbau oder Ausbau – mit dem Verweis auf Gebote der Gerechtigkeit. Gibt es aber eine grundsätzliche Verständigung darüber, was politische und soziale Gerechtigkeit heißt? Kann es im Zeitalter des Pluralismus gelingen, eine Theorie politischer und sozialer Gerechtigkeit mit Hilfe eines einzigen normativen Grundsatzes zu begründen? Rainer Forst unternimmt einen solchen Versuch.

Grundlegend ist dabei ein individuelles Grund-Recht auf Rechtfertigung. Wie verhalten sich dazu Freiheit, Demokratie, Gleichheit und Toleranz? Und: welchen Begriff von Gerechtigkeit auf transnationaler Ebene brauchen wir in globalisierten Zeiten?“ …Kurzbeschreibung des Veranstalters Heinrich-Böll-Stiftung.

„Neue Stichworte zur geistigen Situation der Zeit #7: Gerechtigkeit“ – in diesem Rahmen referiert Prof. Forst, Professor für Politische Theorie und Philosophie am Institut für Politikwissenschaft an der Uni Frankfurt/Main, zu o.g. Thema am 10.04.08 um 20 Uhr an der Humboldt-Universität zu Berlin, Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät, Spandauer Str. 1, 10099 Berlin, Heilig-Geist Kapelle.

Weitere Informationen finden sich hier.

re:publica 08 – Die kritische Masse: Konferenz für Blogger und andere Netzbewohner mit juristischer Beteiligung

April 2, 2008

Auf die inzwischen ausverkaufte Blogger-Konferenz re:publica08 vom 02.-04.04.08 in der Berliner Kalkscheune sei kurzfristig hingewiesen. Das Programm gibt es hier als pdf, zudem wird ein Video-Livestream und Audio-Livecasting angeboten, Podcast-Interviews mit ausgewählten Referenten sind über diese Seite zu erreichen.

Insbesondere wird auf die juristischen Referate von Prof. Dr. Viktor Mayer-Schönberger „Nützliches Vergessen – Informationsökologie im digitalen Zeitalter“, Marco Dörre „Das neue IT-Grundrecht“ und Henning Krieg „Bloggen und Recht“ von Kriegs-Recht aufmerksam gemacht.

Die Dokumentation zur re:publica 07 befindet sich hier.

Richter am Bundesverfassungsgericht Prof. Dr. Wolfgang Hoffmann-Riem: Versammlungsfreiheit auch für Rechtsradikale – Kapitulation des Rechtsstaates? – Rule of Law Lectures

März 20, 2008

Im Rahmen der von Prof. Dr. Wolfgang Merkel, Prof. Dr. Gunnar Folke Schuppert, Prof. Dr. Michael Zürn, Prof. Dr. Georg Nolte veranstalteten „Rule of Law Lectures – Der Rechtsstaat unter Bewährungsdruck“ spricht Prof. Hoffmann-Riem von der Universität Hamburg am 8. Juli 2008 am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung, nähere Informationen sind hier zu bekommen.

Richter am Bundesgerichtshof i. R. Martin Niemöller: Absprachen im Strafprozess Selbstenthauptung der Strafrechtspflege? – Rule of Law Lectures

März 20, 2008

Im Rahmen der von Prof. Dr. Wolfgang Merkel, Prof. Dr. Gunnar Folke Schuppert, Prof. Dr. Michael Zürn, Prof. Dr. Georg Nolte veranstalteten „Rule of Law Lectures – Der Rechtsstaat unter Bewährungsdruck“ spricht Herr Niemöller am 3. Juni 2008 am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung, nähere Informationen sind hier zu bekommen.

Prof. Dr. Peter-Alexis Albrecht: Vom Bürger- zum Feindstrafrecht – Erosion des Rechtsstaates? – Rule of Law Lectures

März 20, 2008

Im Rahmen der von Prof. Dr. Wolfgang Merkel, Prof. Dr. Gunnar Folke Schuppert, Prof. Dr. Michael Zürn, Prof. Dr. Georg Nolte veranstalteten „Rule of Law Lectures – Der Rechtsstaat unter Bewährungsdruck“ spricht Prof. Albrecht von der Universität Frankfurt am Main am 6. Mai 2008 am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung, nähere Informationen sind hier zu bekommen.

Prof. Dr. Oliver Lepsius: Sicherheit und Freiheit – ein zunehmend asymmetrisches Verhältnis? – Rule of Law Lectures

März 20, 2008

„Die Rechtspolitik der letzten Jahre ist durch eine beispiellose Ausweitung kollektiver Sicherheitsinteressen auf Kosten der individuellen Freiheitsrechte gekennzeichnet. Welche Auswirkungen hat dies auf das Gefüge des Rechtsstaats? Findet eine Verschiebung der Freiheit unter dem Vorbehalt der Sicherheit statt? Droht die Entindividualisierung der Freiheitsrechte? Oliver Lepsius analysiert und bewertet die Bedeutungsverlagerungen im Verhältnis von Freiheit und Sicherheit und fragt, welches die rechts-staatlichen, insbesondere auch grundrechtstheoretischen Ursachen dieser Verlagerung sind und mit welchen juristischen Mitteln ihr entgegengetreten werden kann. …“ …aus der Veranstaltungs-Beschreibung.

Im Rahmen der von Prof. Dr. Wolfgang Merkel, Prof. Dr. Gunnar Folke Schuppert, Prof. Dr. Michael Zürn, Prof. Dr. Georg Nolte veranstalteten „Rule of Law Lectures – Der Rechtsstaat unter Bewährungsdruck“ spricht Prof. Lepsius von der Universität Bayreuth am 15. April 2008 ab 17 Uhr am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung, nähere Informationen sind hier zu bekommen.

Dr. Edith Obinger-Gindulis: Zwischen Moral und Selbstbestimmung – Ein Blick über die Grenzen: Die Abtreibungsregime der OECD-Länder und ihre Bestimmungsfaktoren im Vergleich – in Humboldt Forum Recht

März 18, 2008

„Der Abbruch einer Schwangerschaft gehört weltweit zu den leidenschaftlich diskutierten Themen der Gegenwart. Verfechter moralischer, politischer und juristischer Argumente stoßen in den Kontroversen aufeinander und prägen je nach ihrem Einflussbereich die Regulierung der Schwangerschaftsunterbrechung in den Staaten mit. Die unterschiedliche Gewichtung der einzelnen Argumente in den jeweiligen Ländern hat international differierende Abtreibungsregime zur Folge: Sie reicht vom generellen Verbot über das Modell einer stark eingeschränkten bis hin zu einer völlig liberalen Regelung. …“ …aus der Kurzbeschreibung des Beitrages, dieser ist hier zu finden.

Prof. Dr. Felix Ekardt: Wettbewerb, Selbstregulierung, Verfahren – Instrumente eines effektiven Rechts?

Februar 29, 2008

Organisiert vom Berliner Arbeitskreis Rechtswirklichkeit findet ein Vortrag mit anschließender Diskussion zu dem o. g. Thema am 05.05.2008 um 19 Uhr an der Humboldt-Universität zu Berlin statt, nähere Informationen hier.

Dr. Lore Maria Peschel-Gutzeit, Prof. Dr. Uwe Diederichsen: Reform des Unterhaltsrechts

Februar 29, 2008

Ein Vortrag zu dem o.g. Thema findet vor der Juristischen Gesellschaft zu Berlin im Kammergericht Berlin am 12.03.08 um 17:30 Uhr statt, weitere Informationen hier.

Prof. Dr. Michael Klöpfer, Prof. Dr. Christian Armbrüster u.a.: Hochwasserschutz – Herausforderung an Recht und Politik

Februar 29, 2008

„…Wie insbesondere die Hochwasser an der Oder und der Elbe in den Jahren 1997 und 2002 gezeigt haben, ist Hochwasser in unseren Breitengraden die Naturkatastrophe mit dem größten Schadenspotenzial. Großflächige Überschwemmungen stellen eine reale Bedrohung weiter Teile der Bevölkerung dar. Effektiver Hochwasserschutz erweist sich dabei als gesamtgesellschaftliche Aufgabe, da nicht nur staatliche Vorsorge- und Bekämpfungsmaßnahmen, sondern auch die Mitwirkung gesellschaftlicher Kräfte, insbesondere ehrenamtlicher Helfer, sowie der Eigenschutz der Bevölkerung gleichermaßen wichtig sind. …“ …aus der Veranstaltungsankündigung, welche am 05.05.2008 im Senatssaal der Humboldt-Universität zu Berlin stattfinden wird, weitere Informationen hier.