Archive for the ‘Aktuelles’ Category

7. Beitragswettbewerb – Recht in Zeiten des Terrors: Humboldt Forum Recht (HFR)

September 19, 2008

Gerne soll noch einmal auf den interessanten Beitragswettbewerb „Recht in Zeiten des Terrors“ des Humboldt Forum Recht hingewiesen werden, dessen Einsendeschluss in gut einem Monat der 31.10.2008 ist, teilnahmeberechtigt ist jeder am Thema Interessierte, eingereicht werden können auch Essays mit Video- und Audiodateien.

„Unter dem Eindruck zweier Weltkriege wurden die Haager Landkriegsordnung und die Genfer Konvention vereinbart: Auch im bewaffneten Konflikt zwischen Staaten soll ein Mindeststandard an Recht gelten. Zu Beginn des 21. Jahrhunderts erweckt eine Weltmacht den Eindruck, dass im war on terror nicht das Recht, sondern tatsächliche Stärke den Umgang mit dem Gegner bestimmt.

Damit stehen die Gesellschaften heute vor einer substanziellen Frage. Kann normativ auf den Terror reagiert werden? Kann man mit klassischen Instrumentarien des Rechts Ziele wie Rechtssicherheit und Befriedung heute noch erreichen? Welche Konsequenzen zogen wir aus Tschetschenien, ETA oder RAF? Wie reagieren wir auf 9/11, Al Qaida und Taliban?

Welche Lehren ziehen Juristen aus dem staatlichen Umgang mit Terror? Wo liegen die Grenzen des Rechtsstaats bei der Abwehr terroristischer Bedrohung? Wiegt Freiheit mehr als ihre Beschränkungen durch Videoüberwachung, Luftsicherheitsrecht, Biometrie und Online-Durchsuchung? Was ist uns der Datenschutz in Zeiten konstanten Gefahrenverdachts wert?

Welche staatlichen Reaktionen wären zu erwarten, wenn große Bevölkerungsteile den Terror tragen? Wenn Individualschuld Ansatzpunkt für Strafe ist, wie sanktioniert man organisierten Terror? Brauchen wir in Zeiten von asymmetrischem Krieg eine Neuausrichtung des Völkerrechts?

Bezugspunkt soll bei alledem sein, auf welche Weise „Recht“, falls überhaupt, eine Rolle spielt und wie diese Rolle heute aussieht und aussehen kann.

Suchen Sie Antworten darauf, ob und unter welchen Bedingungen die Festlegung rechtlicher Rahmen als Reaktion auf den Terror sinnvoll ist. Setzen Sie sich mit der Thematik etwa aus der Sicht historischer Beispiele, verschiedener Disziplinen oder übergreifender Perspektiven auseinander.“ …aus der Internet-Beschreibung des Wettbewerbs.

Nähere Informationen befinden sich hier.

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Berliner Arbeitskreis Rechtswirklichkeit (BAR): Prof. em. Dr. Thomas Raiser (Humboldt-Universität zu Berlin) – Max Weber und die Rationalität des Rechts

Januar 17, 2008

Max Weber ist der größte und bis heute wichtigste der Gründerväter der Soziologie und speziell der Rechtssoziologie. Leitlinie seiner religions-, wirtschafts- und rechtssoziologischen Forschungen ist die Frage nach den Ursachen der weltweiten Führungsrolle der westlichen Kultur, die durch das Christentum, die Aufklärung, die methodische Wissenschaft und Technologie, den Liberalismus und den Kapitalismus gekennzeichet ist. Es ist die Frage nach der spezifischen Rationalität dieser Kultur. In diesem Zusammenhang steht auch seine Beschäftigung mit der Rationalität des Rechts, die Weber an verschiedenen Stellen, insbesondere in dem umfangreichen Kapitel „Rechtsoziologie“ seines grundlegenden Werkes „Wirtschaft und Gesellschaft“ untersucht. Doch bleiben diese Untersuchungen trotz ihrer weiterwirkenden Fragestellungen und Begrifflichkeit zum Teil auch zeitgebunden. Die gegenwärtigen Sozialwissenschaften haben den Begriff der Rationalität erweitert. Die Rechtswissenschaft konfrontiert ihn mit den Begriffen von Demokratie, Rechts- und Sozialstaat. Der Vortrag geht den damit aufgeworfenen Fragen nach. Er gliedert sich in drei Teile: Webers Verständnis der Rationalität und der Rationalität des Rechts; heutige Dimensionen der Rationalitätsbegriffs in der ökonomischen Analyse des Rechts, bei Jürgen Habermas und bei Niklas Luhmann; Rationalität des Rechts und materielle Gerechtigkeit.“ …aus der Beschreibung der Veranstalter. Der Vortrag findet am 21. Januar 2008 ab 19 Uhr in Berlin, Unter den Linden 9, Raum 214 statt. Nähere Informationen sind hier zu bekommen.

Humboldt Forum Recht (HFR): 7. Beitragswettbewerb „Recht in Zeiten des Terrors“

Dezember 17, 2007

Kürzlich ist ein neuer interessanter, internationaler und interdisziplinärer Beitragswettbewerb des Humboldt Forum Recht gestartet. Das aktuelle Thema lautet „Recht in Zeiten des Terrors“, alle Informationen sind hier zu finden. Der Schirmherr ist diesmal Bundesaußenminister Dr. jur. Frank-Walter Steinmeier, der Wettbewerb wird wieder durch sehr namhafte Sponsoren unterstützt.

„Unter dem Eindruck zweier Weltkriege wurden die Haager Landkriegsordnung und die Genfer Konvention vereinbart: Auch im bewaffneten Konflikt zwischen Staaten soll ein Mindeststandard an Recht gelten. Zu Beginn des 21. Jahrhunderts erweckt eine Weltmacht den Eindruck, dass im war on terror nicht das Recht, sondern tatsächliche Stärke den Umgang mit dem Gegner bestimmt.

Damit stehen die Gesellschaften heute vor einer substanziellen Frage. Kann normativ auf den Terror reagiert werden? Kann man mit klassischen Instrumentarien des Rechts Ziele wie Rechtssicherheit und Befriedung heute noch erreichen? Welche Konsequenzen zogen wir aus Tschetschenien, ETA oder RAF? Wie reagieren wir auf 9/11, Al Qaida und Taliban?

Welche Lehren ziehen Juristen aus dem staatlichen Umgang mit Terror? Wo liegen die Grenzen des Rechtsstaats bei der Abwehr terroristischer Bedrohung? Wiegt Freiheit mehr als ihre Beschränkungen durch Videoüberwachung, Luftsicherheitsrecht, Biometrie und Online-Durchsuchung? Was ist uns der Datenschutz in Zeiten konstanten Gefahrenverdachts wert?

Welche staatlichen Reaktionen wären zu erwarten, wenn große Bevölkerungsteile den Terror tragen? Wenn Individualschuld Ansatzpunkt für Strafe ist, wie sanktioniert man organisierten Terror? Brauchen wir in Zeiten von asymmetrischem Krieg eine Neuausrichtung des Völkerrechts?

Bezugspunkt soll bei alledem sein, auf welche Weise „Recht“, falls überhaupt, eine Rolle spielt und wie diese Rolle heute aussieht und aussehen kann.

Suchen Sie Antworten darauf, ob und unter welchen Bedingungen die Festlegung rechtlicher Rahmen als Reaktion auf den Terror sinnvoll ist. Setzen Sie sich mit der Thematik etwa aus der Sicht historischer Beispiele, verschiedener Disziplinen oder übergreifender Perspektiven auseinander.

Die Preise werden im Rahmen eines festlichen Empfangs mit dem Bundesminister des Auswärtigen, Dr. jur. Frank-Walter Steinmeier, in Berlin verliehen.“ …aus der Wettbewerbsbeschreibung des HFR.“

Anne Will: Unrecht vergeht nicht – Der lange Schatten der DDR

Oktober 1, 2007

Eine bemerkenswerte Sendung gestaltete gestern Anne Will zum Thema „Unrecht vergeht nicht: der lange Schatten der DDR“, diese ist hier noch online zu schauen. Aufhänger war der vorab gezeigte Film „Die Frau vom Checkpoint Charlie“, die Meinungen dazu sind hier zu finden. Aber noch bemerkenswerter ist das blog zu einem Thema Deutschlands, welches bislang kaum aufgearbeitet und noch lange nicht abgeschlossen sein wird.

XML-Tage an der HU-Berlin vom 24.-26.09.2007: e-justice, e-government u.v.a.

September 4, 2007

e-justice-Forum: Die Justizverwaltungen von Bund und Ländern und die Berufskammern haben sich darauf verständigt, bis 2010 die Gerichte, Staatsanwaltschaften und Justizbehörden möglichst flächendeckend in die Lage zu versetzen, die gesamte Kommunikation zwischen den Verfahrensbeteiligten rechtswirksam elektronisch abzuwickeln. Das E-Justice-Forum nimmt sich dieser Zielperspektive an. Es werden deshalb Beispielanwendungen im Rahmen des Forums und der begleitenden Ausstellung präsentiert, die die Machbarkeit des elektronischen Datenaustauschs zwischen der Justiz und ihren Verfahrensbeteiligten überzeugend belegen.

e-government-Forum: Unter dem Stichwort E-Government werden seit Ende der neunziger Jahre die im Internet liegenden Potenziale für die öffentliche Verwaltung diskutiert. Bund, Länder, Gemeinden, Bürger und Unternehmen erhoffen sich durch das zunehmende Angebot von Online-Dienstleistungen gleichermaßen effizientere Verwaltungsabläufe, Kostenreduzierungen und Serviceverbesserungen. Das E-Government-Forum wird die bisherigen Aktivitäten bewerten und insbesondere herausarbeiten, welche Bedeutung XML-Standards bei der Umsetzung neuer Projekte haben.

Vom 24. – 26. September 2007 finden in der Humboldt-Universität zu Berlin die 5. XML-Tage statt.

Kernelemente der Veranstaltung sind die wissenschaftliche Konferenz, das Wirtschaftsforum sowie die Mitgliederversammlung des Deutsch-Österreichischen Büros des World-Wide-Web-Consortiums (W3C).Das Programm des dreitägigen Wirtschaftsforums fokussiert die Anwendungsbereiche:

– E-Learning (Montag, 24. September)
– E-Justice (Dienstag, 25. September)
– Portale (Dienstag, 25. September)
– E-Health (Mittwoch, 26. September)
– E-Government (Mittwoch, 26. September)

Expertinnen und Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung berichten über erfolgreiche IT-Projekte und zeigen Strategien für die Zukunft auf. In einer Begleitausstellung präsentieren IT-Systemhäuser und -Dienstleister XML-basierte Lösungen und erläutern deren Anwendung in der Praxis.

Mehr Informationen zum Wirtschaftsforum, XML-Tagen und Referentenlisten finden Sie unter http://www.xmltage.de .

Honoré Daumier: Die Juristen 2008 – Les Gens de Justice = The Lawyers – Internationales Kalendarium

September 1, 2007

„Die boshaften Karikaturen aus dem 19. Jahrhundert, als Korruption und Eigensucht in der Juristerei gang und gäbe waren, gehören zu den bekanntesten Lithographien von Honoré Daumier. Ein großer Erfolg zu seinen Lebzeiten, erfreuen sie heute noch Kunstliebhaber und Juristen.“ …aus der Verlags-Kurzbeschreibung, für 2008 soeben erschienen bei Weingarten.

Quelle: Weingarten

KU-Eichstätt: Steuerquiz – Wer ist Steuerexperte?

August 14, 2007

Das aktuelle Steuerquiz von Prof. Djanani befindet sich hier, es kann als Pausenfüller und zur Entspannung, sofern das bei Steuerrecht möglich ist, online gespielt oder als exe-file heruntergeladen werden.

Humboldt-Forum-Recht: Relaunch

Januar 14, 2007

Beim Humboldt-Forum-Recht gab es gravierende Neuerungen und Weiterentwicklungen, so wurde die Internetseite komplett überarbeitet, mit vielen neuen Funktionen ausgestattet und die Publikation auf ein modernes Datenmanagementsystem umgestellt, das Resultat ist hier zu sehen. Zudem hat die Zeitschrift eine eigene ISSN-Nummer erhalten, was auch für eine bessere wissenschaftliche Zitierbarkeit weiterhin förderlich ist.

Forum Constitutionis Europae: Richard von Weizsäcker und „Europa unterwegs zur politischen Union?“

Oktober 9, 2006

Das aktuelle Rahmenthema der Vortragsreihe Forum Constitutionis Europae lautet „Frankreich, Deutschland und die Verfassung für Europa“. Im neuen Semester wird der erste Vortrag „Europa unterwegs zur politischen Union?“ am 1. November 2006 um 16 Uhr im Senatssaal der Humboldt-Universität zu Berlin von Altbundespräsident Dr. Richard von Weizsäcker, mit einem Grusswort der Deutschen Nationalstiftung und einer Einführung von Prof. Dr. Ingolf Pernice (Walter Hallstein-Institut für Europäisches Verfassungsrecht), gehalten.

Quelle: WHI

Nachtrag: Wie Professor Dr. Pernice freundlicherweise mitteilte, ist die Rede an dieser Stelle als pdf-Datei und Podcast abrufbar, zudem ist ein Video-Ausschnitt verfügbar.

Einladung zum Staatsbesuch

August 26, 2006

Am 26. und 27. August 2006 haben Sie Gelegenheit zu Ihrem persönlichen Staatsbesuch. Das Bundeskanzleramt, das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung und die 14 Bundesministerien öffnen Ihnen unter dem Motto „Einladung zum Staatsbesuch“ ein Wochenende lang die Türen.

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel lädt Sie ein, Gast der Bundesregierung zu sein. Der rote Teppich, auf dem sonst Staats- und Regierungschefs aus der ganzen Welt empfangen werden, ist an diesen Tagen für Sie, die Bürgerinnen und Bürger, ausgerollt.

Treten Sie Ihre Reise durch die 16 Regierungsgebäude an. In allen Häusern werden Sie von Gastgebern empfangen, die sich gerne Zeit für Ihre Fragen nehmen.

So können Sie die Regierung und ihre Politik näher kennen lernen. Blicken Sie hinter die Kulissen und machen Sie sich einen persönlichen Eindruck vom politischen Arbeitsalltag der Regierenden.

Der Tag der offenen Tür will Politik erlebbar machen. Seit Ihrem Amtsantritt hat die Bundesregierung zahlreiche Projekte angestoßen, um die Weichen für die Zukunft zu stellen.

Beim Besuch der Regierungsgebäude erfahren Sie mehr über aktuelle Politikvorhaben und die Ziele der Regierungspolitik. Dazu stehen an diesem Wochenende zahlreiche Ministerinnen und Minister sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus den jeweiligen Häusern in Diskussionsrunden und im persönlichen Gespräch Rede und Antwort.

Wie können Sie sich auf den Staatsbesuch vorbereiten? Auf dieser Website stehen Ihnen in Kürze Informationen zu allen Häusern zur Verfügung. So können Sie sich bereits im Vorfeld Ihr individuelles Besucherprogramm zusammenstellen.“

Nähere Informationen hier auf den Seiten der BReg.

Fabrikation von Recht: Wettbewerb des Humboldt-Forum-Recht (HFR)

August 26, 2006

Die erste juristische Internetzeitschrift Deutschlands hat ihren sechsten internationalen Beitragswettbewerb unter dem Motto „Fabrikation von Recht“ gestartet. Die Schirmherrschaft hat Bundesjustizministerin Frau Brigitte Zypries übernommen.
Nähere Informationen auf der Seite des HFR.

ELSA-Berlin im Bundeskanzleramt

August 12, 2006

Am Montag den 04.09.2006 um 08:45 Uhr st wird ELSA-Berlin im Bundeskanzleramt erwartet. Der für die Gruppe kostenlose Rundgang dauert etwa zwei Stunden und schließt eine Besichtigung des Informationssaales, des Internationalen Konferenzsaales, des Bankettsaales, der beiden Kabinettsäle und der Sky Lobby ein, ebenso des Gartens und des Ehrenhofes mit der Chillida-Skulptur. Während des Rundgangs wird über die Organisation und die Arbeitsweise des Amtes informiert. Die Anmeldung ist über diese Seite möglich, Anmeldeschluss ist der 26.08.2006.