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Professor Dr. Klaus Adomeit: „Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz – Kritisch gesehen“ in Humboldt Forum Recht (HFR)

Juli 24, 2008

„Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ist im Jahr 2006 in Kraft getreten, nunmehr zwei Jahre später kann eine erste Zwischenbilanz gezogen werden. …

Professor Adomeit betrachtet das AGG ebenfalls unter Besprechung vieler der vorgenannten Aspekte aus kritischer Perspektive. Der Autor konstatiert einen tiefen Einbruch in den freiheitlichen Rechtsstaat, einen Eingriff in die Privatautonomie als Teil des durch Art. 1 GG und Art. 2 GG geschützten allgemeinen Selbstbestimmungsrechts des Menschen und die Vertragsfreiheit als deren wichtigste Erscheinungsform und Fundamentalprinzip des Zivilrechts. Er benennt dabei die rechtshistorischen Grundlagen und bespricht die Motivationen des Gesetzgebers. In seinem Beitrag werden sowohl theoretische als auch aktuelle praktische Probleme betrachtet, Rechtsprechungsbeispiele angeführt und zugleich weiterführende Anregungen und Forderungen impliziert.

Dabei sieht der Autor das AGG im Kern als ein Politicum und den erkämpften Sieg einer Polit-Bewegung an, welches polarisiert und zur besonderen Ausprägung konträrer Positionen führt.“

… aus der Kurzbeschreibung der Herausgeber des Humboldt Forum Recht, der interessante und humorvolle Beitrag ist hier im Volltext lesbar.