Posts Tagged ‘Völkerrecht’

Prof. Dr. Stephan Hobe, LL.M.: Ein Überblick über das Luft- und Weltraumrecht in Humboldt Forum Recht (HFR)

Oktober 15, 2008

„Professor Hobe führt mit dem vorliegen Beitrag in das Luft- und Weltraumrecht ein, welches von stetig wachsender Bedeutung ist und als Querschnittsmaterie verschiedene Rechtsgebiete betrifft. Es umfasst zivilrechtliche und öffentlich-rechtliche Materien sowie nationales Recht und Völkerrecht, zudem haben Luftverkehr und Raumfahrt zahlreiche Bezüge zum internationalen Privat- und Wirtschaftsrecht. …“ …aus der Kurzzusammenfassung der HFR-Herausgeber, der umfassend einführende Beitrag ist hier im Volltext lesbar.

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Dr. Stefan Lorenzmeier, LL.M.: Rechtliche Zulässigkeit von Studienbeiträgen – Verfassungs- und völkerrechtliche Aspekte

Oktober 15, 2008

„Der Beitrag von Herrn Dr. Lorenzmeier setzt sich mit der völkerrechtlichen Zulässigkeit der (Wieder-)Einführung von Studiengebühren in einigen westlichen Bundesländern auseinander. Im Wesentlichen untersucht er die Vereinbarkeit der entsprechenden landesgesetzlichen Regelungen mit Art. 13 des Internationalen Paktes über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (IPwskR).

Bereits zu Beginn seiner Ausführungen stellt der Autor klar, dass er die einschlägigen Landesgesetze nicht auf ihre Vereinbarkeit mit den Art. 12, 3 GG überprüft. Vielmehr wendet er sich der völkerrechtlichen Rechtslage und hier insbesondere dem IPwskR zu. Er gelangt zu dem Ergebnis, dass der unentgeltliche Hochschulunterricht elementarer Bestandteil des gleichen Zugangs zur Hochschulbildung i.S.v. Art. 13 Abs. 2 IPwskR ist. Die teilweise Wiedereinführung von Studiengebühren in Deutschland verstoße daher gegen eben jene Regelung, so der Autor.“ …Kurzfassung der Herausgeber, der sehr interessante Beitrag ist im Volltext hier auf der Seite des Humboldt Forum Recht zu lesen.

7. Beitragswettbewerb – Recht in Zeiten des Terrors: Humboldt Forum Recht (HFR)

September 19, 2008

Gerne soll noch einmal auf den interessanten Beitragswettbewerb „Recht in Zeiten des Terrors“ des Humboldt Forum Recht hingewiesen werden, dessen Einsendeschluss in gut einem Monat der 31.10.2008 ist, teilnahmeberechtigt ist jeder am Thema Interessierte, eingereicht werden können auch Essays mit Video- und Audiodateien.

„Unter dem Eindruck zweier Weltkriege wurden die Haager Landkriegsordnung und die Genfer Konvention vereinbart: Auch im bewaffneten Konflikt zwischen Staaten soll ein Mindeststandard an Recht gelten. Zu Beginn des 21. Jahrhunderts erweckt eine Weltmacht den Eindruck, dass im war on terror nicht das Recht, sondern tatsächliche Stärke den Umgang mit dem Gegner bestimmt.

Damit stehen die Gesellschaften heute vor einer substanziellen Frage. Kann normativ auf den Terror reagiert werden? Kann man mit klassischen Instrumentarien des Rechts Ziele wie Rechtssicherheit und Befriedung heute noch erreichen? Welche Konsequenzen zogen wir aus Tschetschenien, ETA oder RAF? Wie reagieren wir auf 9/11, Al Qaida und Taliban?

Welche Lehren ziehen Juristen aus dem staatlichen Umgang mit Terror? Wo liegen die Grenzen des Rechtsstaats bei der Abwehr terroristischer Bedrohung? Wiegt Freiheit mehr als ihre Beschränkungen durch Videoüberwachung, Luftsicherheitsrecht, Biometrie und Online-Durchsuchung? Was ist uns der Datenschutz in Zeiten konstanten Gefahrenverdachts wert?

Welche staatlichen Reaktionen wären zu erwarten, wenn große Bevölkerungsteile den Terror tragen? Wenn Individualschuld Ansatzpunkt für Strafe ist, wie sanktioniert man organisierten Terror? Brauchen wir in Zeiten von asymmetrischem Krieg eine Neuausrichtung des Völkerrechts?

Bezugspunkt soll bei alledem sein, auf welche Weise „Recht“, falls überhaupt, eine Rolle spielt und wie diese Rolle heute aussieht und aussehen kann.

Suchen Sie Antworten darauf, ob und unter welchen Bedingungen die Festlegung rechtlicher Rahmen als Reaktion auf den Terror sinnvoll ist. Setzen Sie sich mit der Thematik etwa aus der Sicht historischer Beispiele, verschiedener Disziplinen oder übergreifender Perspektiven auseinander.“ …aus der Internet-Beschreibung des Wettbewerbs.

Nähere Informationen befinden sich hier.

Prof. Dr. Dr. Wolfgang Durner, LL.M.: Hochwasserschutz im Völkerrecht – in Humboldt Forum Recht

Mai 16, 2008

Professor Durner befasst sich in seinem vorliegenden Beitrag mit dem völkerrechtlichen Hochwasserschutz als Thema, welches im Schrifttum erst seit vergleichsweise kurzer Zeit auf die Agenda des Völkerrechts getreten ist.

Der Eintritt und Verlauf von Hochwasser, als grundsätzlich natürliches Ereignis, wird durch die Umweltgestaltung des Menschen und den Klimawandel beeinflusst. Gründend in dieser Erkenntnis ist es möglich und zugleich notwendig, durch rechtliche Rahmenbedingungen und deren Umsetzung geeignete Hochwasservorsorge und ein wirksames Hochwassermanagement zu betreiben.

Effektiver Hochwasserschutz ist neben den Vorgaben des internationalen Rechts auf eine Bewältigung durch Völkerrecht angewiesen, da die faktische Interdependenz zu staatenübergreifenden Lösungen drängt. Der Autor untersucht zunächst die Regelungen zum Hochwasserschutz in der Gesamtrechtsordnung, beleuchtet im weiteren Verlauf das universelle Völkergewohnheitsrecht, das allgemeine Völkervertragsrecht, die Rolle der Vereinten Nationen und führt abschließend den Hochwasserschutz anhand einzelner Flussregime aus.

Die konkreten Hochwasserkonflikte mit ihren regional begrenzten „Betroffenheitsgemeinschaften“ verlangen letztlich nach einer Lösung im Rahmen der ausdifferenzierten regionalen Institutionen und verschmelzen in Europa mit den entsprechenden Aktivitäten der Europäischen Gemeinschaft.“ …Kurzbeschreibung der Internetzeitschrift, der vollständige Beitrag wurde kürzlich hier in Humboldt Forum Recht publiziert.