Posts Tagged ‘Sicherheit’

Juli Zeh: Zur Verfassungsmäßigkeit der Einführung biometrischer Merkmale in Reisepässe – in Humboldt Forum Recht

April 28, 2008

Die juristische Internetzeitschrift Humboldt Forum Recht führte ein Interview mit der bekannten jungen Juristin und Schriftstellerin Juli Zeh.

„Die Einführung biometrischer Merkmale in Reisepässe ist verfassungsrechtlich umstritten. Die Juristin und Schriftstellerin Juli Zeh hat Verfassungsbeschwerde mit dem Antrag erhoben, § 4 Abs. 3 und § 4 Abs. 4 des Passgesetzes vom 19. April 1986 (BGBl. I S. 537) in der Fassung vom 20. Juli 2007 (BGBl. I S. 1566) für nichtig zu erklären. Diese Vorschriften verstoßen Ihrer Meinung nach gegen Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG und Art. 12 GG. In dem Gespräch erklärt sie uns warum.“ …aus der Kurzbeschreibung der Herausgeber, das vollständige Interview ist hier nachzulesen.

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Prof. Dr. Oliver Lepsius: Sicherheit und Freiheit – ein zunehmend asymmetrisches Verhältnis? – Rule of Law Lectures

März 20, 2008

„Die Rechtspolitik der letzten Jahre ist durch eine beispiellose Ausweitung kollektiver Sicherheitsinteressen auf Kosten der individuellen Freiheitsrechte gekennzeichnet. Welche Auswirkungen hat dies auf das Gefüge des Rechtsstaats? Findet eine Verschiebung der Freiheit unter dem Vorbehalt der Sicherheit statt? Droht die Entindividualisierung der Freiheitsrechte? Oliver Lepsius analysiert und bewertet die Bedeutungsverlagerungen im Verhältnis von Freiheit und Sicherheit und fragt, welches die rechts-staatlichen, insbesondere auch grundrechtstheoretischen Ursachen dieser Verlagerung sind und mit welchen juristischen Mitteln ihr entgegengetreten werden kann. …“ …aus der Veranstaltungs-Beschreibung.

Im Rahmen der von Prof. Dr. Wolfgang Merkel, Prof. Dr. Gunnar Folke Schuppert, Prof. Dr. Michael Zürn, Prof. Dr. Georg Nolte veranstalteten „Rule of Law Lectures – Der Rechtsstaat unter Bewährungsdruck“ spricht Prof. Lepsius von der Universität Bayreuth am 15. April 2008 ab 17 Uhr am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung, nähere Informationen sind hier zu bekommen.