Föderalismus ohne Insolvenz? von Prof. Dr. Charles B. Blankart, Erik R. Fasten, Achim Klaiber in Humboldt Forum Recht (HFR)

„Die Autoren vertreten mit ihrem vorliegenden Beitrag die Ansicht, dass der deutsche Föderalismus nicht nachhaltig ist und der Reform bedarf.

Die Verschuldung der Bundesländer hat in den letzten Dekaden stetig zugenommen und lag häufig über den verfassungsmäßigen Grenzen. Nicht wenige fordern, Nachhaltigkeit durch immer neue zentralstaatliche Maßnahmen zu erreichen. Sie scheinen bereit, den kranken Föderalismus zu reformieren, indem sie ihn abschaffen, ohne nach den Ursachen zu fragen, weshalb dieser erkrankt ist.

Im folgenden Beitrag plädieren die Autoren somit dafür, den Föderalismus bis zu einer institutionalisierten potentiellen Insolvenz von Gebietskörperschaften zu Ende zu denken. Nur durch eine mögliche Insolvenz werden Vorsichtsmaßnahmen ausgelöst, mit dem Ziel, die Insolvenz zu verhindern. Wenn also in der Föderalismusreform II die Nachhaltigkeit des deutschen Föderalismus gestärkt werden soll, so bedarf es der Insolvenzfähigkeit. …“ …aus der Kurzbeschreibung der Herausgeber, der interessante Beitrag ist hier im Humboldt Forum Recht zu lesen.

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