Prof. Dr. Charles B. Blankart: Gulliver und der deutsche Föderalismus

„Im vorliegenden Beitrag befasst sich Prof. Dr. Blankart mit der Debatte um Länderfusionen und legt dar, dass die Wettbewerbsfähigkeit der Länder nicht in ihrer Größe, sondern in ihrer Autonomie liegt. Anhand der Parabel von Gulliver, des irischen Schriftstellers Jonathan Swift, wird die Situation der sechzehn deutschen Bundesländer beschrieben. Eingebunden in das strikte Korsett der bundesstaatlichen Regulierung sind sie nicht in der Lage, als aktive Partner am Systemwettbewerb untereinander und mit den umliegenden Staaten teilzunehmen, sie sind somit Opfer ihrer kollektiven Gesetzgebung. Weiterführend wird analysiert, warum sich die Deutschen diese Form des Föderalismus gegeben haben. In diesem Zusammenhang wird das politisch-ökonomische Kräfteverhältnis beleuchtet, das sich in den ersten Nachkriegsjahren in Westdeutschland einstellte. Wie Bundesverfassungsgerichtsurteile ökonomisch interpretiert werden und Ratings Urteile deuten können, behandelt der Schlussteil des Beitrags. In einem Fazit formuliert der Autor die Erkenntnis, dass die Bundesländer durch die interessenpolitisch motivierte Regulierung immer weniger auf den von außen auf sie zukommenden Wettbewerb reagieren können.“ …aus der Kurzbeschreibung der Herausgeber, der Beitrag ist hier auf der Seite des HFR zu lesen.

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