Jutta Limbach präsentiert den Grundrechte-Report 2006

Ein m.E. bemerkenswertes und interessantes Buch, welches in diesem Jahr bereits sein 10-jähriges Jubiläum feiert, ist der "Grundrechte-Report 2006 – Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland", publiziert im Fischer Taschenbuch Verlag. Das Buch erscheint jedes Jahr am 23. Mai, dem Verfassungstag. Dieses Jahr wurde die 10. Ausgabe von der Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts a.D. Jutta Limbach im Schlosshotel in Karlsruhe am Vortag des Verfassungstages präsentiert. Die herausgebenden Organisationen mahnen insbesondere, dass eine Missachtung von Grundrechten die Fundamente von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie gefährde. Aktuelle Themen des vorliegenden Grundrechtereports sind insbesondere das Folterverbot, Demonstrationsrecht, der Überwachungsstaat, Datenschutz, Lauschangriff, die Pressefreiheit und Biometrie, als positive Entwicklung wird das neue Informationsfreiheitsgesetz gesehen.

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