Juli Zeh: Zur Verfassungsmäßigkeit der Einführung biometrischer Merkmale in Reisepässe - in Humboldt Forum Recht

Die juristische Internetzeitschrift Humboldt Forum Recht führte ein Interview mit der bekannten jungen Juristin und Schriftstellerin Juli Zeh.

“Die Einführung biometrischer Merkmale in Reisepässe ist verfassungsrechtlich umstritten. Die Juristin und Schriftstellerin Juli Zeh hat Verfassungsbeschwerde mit dem Antrag erhoben, § 4 Abs. 3 und § 4 Abs. 4 des Passgesetzes vom 19. April 1986 (BGBl. I S. 537) in der Fassung vom 20. Juli 2007 (BGBl. I S. 1566) für nichtig zu erklären. Diese Vorschriften verstoßen Ihrer Meinung nach gegen Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG und Art. 12 GG. In dem Gespräch erklärt sie uns warum.” …aus der Kurzbeschreibung der Herausgeber, das vollständige Interview ist hier nachzulesen.

Prof. Dr. Joachim Englisch: Aktuelle Skripten und Fälle zum Einkommensteuerrecht online

Auf der homepage der Uni Augsburg hat Prof. Dr. Joachim Englisch zahlreiche aktuelle Teilskripten, zugehörige Fälle, deren Lösungen und Rechtsprechungsnachweise zum Einkommensteuerrecht an dieser Stelle online gestellt.

5. Berlin Biennale für Zeitgenössische Kunst - KW Institute for Contemporary Art: 9 einfache Schritte, einen Beschwerdechor zu organisieren

“Die Leute beschweren sich gerne. Die Leute singen gerne. Tue beides gleichzeitig – und schon hast du einen Beschwerdechor/ Complaint Choir. Die Initiatoren der weltweiten Beschwerdechor-Bewegung Tellervo Kalleinen und Oliver Kochta-Kalleinen machen vor, wie auch du einen Beschwerdechor organisieren kannst. Ein Abend voller Beschwerden, Videoclips von Chören aus der ganzen Welt und ein spontaner Beschwerdechor unter der musikalischen Leitung von Miss Le Bomb. Freier Eintritt! Inklusive kostenloser Mahlzeit! Tellervo Kalleinen und Oliver Kochta-Kalleinen leben und arbeiten in Helsinki (FI).” …Kurzbeschreibung der 5. Berlin Biennale für Zeitgenössische Kunst , die Veranstaltung findet am Samstag, 12. April 2008 um 20 Uhr statt, der Eintritt ist frei. Ereignisort ist das KW Institute for Contemporary Art, Auguststraße 69, 10117 Berlin-Mitte.

Sehenswert sind vorab auch diese Chor-Videos, hier aus Hamburg, Jerusalem und Birmingham.

Prof. Dr. Rainer Forst: Was heißt Gerechtigkeit heute? Elemente einer Theorie der Gerechtigkeit

“Ausnahmslos alle, die sich an der Diskussion über die Reform des Sozialstaats beteiligen, begründen ihre Positionen – ob Umbau, Abbau oder Ausbau – mit dem Verweis auf Gebote der Gerechtigkeit. Gibt es aber eine grundsätzliche Verständigung darüber, was politische und soziale Gerechtigkeit heißt? Kann es im Zeitalter des Pluralismus gelingen, eine Theorie politischer und sozialer Gerechtigkeit mit Hilfe eines einzigen normativen Grundsatzes zu begründen? Rainer Forst unternimmt einen solchen Versuch.

Grundlegend ist dabei ein individuelles Grund-Recht auf Rechtfertigung. Wie verhalten sich dazu Freiheit, Demokratie, Gleichheit und Toleranz? Und: welchen Begriff von Gerechtigkeit auf transnationaler Ebene brauchen wir in globalisierten Zeiten?” …Kurzbeschreibung des Veranstalters Heinrich-Böll-Stiftung.

“Neue Stichworte zur geistigen Situation der Zeit #7: Gerechtigkeit” - in diesem Rahmen referiert Prof. Forst, Professor für Politische Theorie und Philosophie am Institut für Politikwissenschaft an der Uni Frankfurt/Main, zu o.g. Thema am 10.04.08 um 20 Uhr an der Humboldt-Universität zu Berlin, Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät, Spandauer Str. 1, 10099 Berlin, Heilig-Geist Kapelle.

Weitere Informationen finden sich hier.

re:publica 08 - Die kritische Masse: Konferenz für Blogger und andere Netzbewohner mit juristischer Beteiligung

Auf die inzwischen ausverkaufte Blogger-Konferenz re:publica08 vom 02.-04.04.08 in der Berliner Kalkscheune sei kurzfristig hingewiesen. Das Programm gibt es hier als pdf, zudem wird ein Video-Livestream und Audio-Livecasting angeboten, Podcast-Interviews mit ausgewählten Referenten sind über diese Seite zu erreichen.

Insbesondere wird auf die juristischen Referate von Prof. Dr. Viktor Mayer-Schönberger “Nützliches Vergessen - Informationsökologie im digitalen Zeitalter”, Marco Dörre “Das neue IT-Grundrecht” und Henning Krieg “Bloggen und Recht” von Kriegs-Recht aufmerksam gemacht.

Die Dokumentation zur re:publica 07 befindet sich hier.

Prof. Dr. Georg Bitter: Aktuelle Folien zum Handelsrecht online

Die aktuellen vorlesungsbegleitenden Folien zum Handelsrecht stellte Prof. Bitter hier bereit.

Prof. Dr. Georg Bitter: Prüfungsschemata zu Stellvertretung, Kaufmännisches Bestätigungsschreiben, Gewährleistungsrecht beim Kauf online

Auf seiner Lehrstuhlseite hat Prof. Bitter drei Prüfungsschemata zur Stellvertretung, dem Kaufmännischen Bestätigungsschreiben und Gewährleistungsrecht beim Kauf als pdf online gestellt.

Prof. Dr. Georg Bitter: Aktuelles Skript zum Handelsrecht online

Das Skript zur Vorlesung Handelsrecht von Prof. Bitter (Uni Mannheim) wurde hier in der zweiten Auflage online gestellt.

Prof. Dr. Joachim Löffler: Juristenwitze

Auf dieser Seite hat Prof. Löffler von der Hochschule Heilbronn eine Sammlung ausgesuchter Juristenwitze bereitgestellt.

Prof. Dr. Frank Fechner: Medienrecht

Kürzlich erschien von Prof. Fechner, TU-Ilmenau, der bewährte Titel “Medienrecht - Lehrbuch des gesamten Medienrechts unter besonderer Berücksichtigung von Presse, Rundfunk und Multimedia” in seiner neunten Auflage bei UTB Stuttgart.

Prof. Dr. Winfried Bullinger: Aktuelles Skript zum Medienrecht online

Ein umfangreiches Skript zum Medienrecht, mit Fokus auf dem Urheberrecht, hat Prof. Bullinger hier online bereitgestellt.

Prof. Dr. Thomas Rüfner: Repetitorium Zivilprozessrecht - Skripten zu Erkenntnisverfahren, Zwangsvollstreckung und Insolvenz

Auf der homepage seines Lehrstuhls an der Universität Trier bietet Prof. Rüfner im Rahmen eines Repetitoriums zum Zivilprozessrecht aktuelle Skripten, Fälle und Lösungen an.

Teil I zum Erkenntnisverfahren beschäftigt sich in Erkenntnisverfahren I mit Klageerhebung, Zuständigkeit, Rechtshängigkeit, Erledigung der Hauptsache; Erkenntnisverfahren II mit Klageerhebung, Zulässigkeit, Allgemeine Verfahrensgrundsätze, Berufung; Erkenntnisverfahren III mit Prozessvergleich, Rechtskraft, Vollstreckungsabwehrklage.

Der Teil II zu Zwangsvollstreckung und Insolvenz befasst sich in Zwangsvollstreckung I mit Allgemeine Vollstreckungsvoraussetzungen, Rechtsbehelfe; Zwangsvollstreckung II/ Insolvenzrecht mit Pfändungspfandrecht, Absonderungsrecht, gegenseitige Verträge in der Insolvenz.

Die Unterlagen sind hier online zu finden.

Richter am Bundesverfassungsgericht Prof. Dr. Wolfgang Hoffmann-Riem: Versammlungsfreiheit auch für Rechtsradikale - Kapitulation des Rechtsstaates? - Rule of Law Lectures

Im Rahmen der von Prof. Dr. Wolfgang Merkel, Prof. Dr. Gunnar Folke Schuppert, Prof. Dr. Michael Zürn, Prof. Dr. Georg Nolte veranstalteten “Rule of Law Lectures – Der Rechtsstaat unter Bewährungsdruck“ spricht Prof. Hoffmann-Riem von der Universität Hamburg am 8. Juli 2008 am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung, nähere Informationen sind hier zu bekommen.

Richter am Bundesgerichtshof i. R. Martin Niemöller: Absprachen im Strafprozess Selbstenthauptung der Strafrechtspflege? - Rule of Law Lectures

Im Rahmen der von Prof. Dr. Wolfgang Merkel, Prof. Dr. Gunnar Folke Schuppert, Prof. Dr. Michael Zürn, Prof. Dr. Georg Nolte veranstalteten “Rule of Law Lectures – Der Rechtsstaat unter Bewährungsdruck“ spricht Herr Niemöller am 3. Juni 2008 am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung, nähere Informationen sind hier zu bekommen.

Prof. Dr. Peter-Alexis Albrecht: Vom Bürger- zum Feindstrafrecht - Erosion des Rechtsstaates? - Rule of Law Lectures

Im Rahmen der von Prof. Dr. Wolfgang Merkel, Prof. Dr. Gunnar Folke Schuppert, Prof. Dr. Michael Zürn, Prof. Dr. Georg Nolte veranstalteten “Rule of Law Lectures – Der Rechtsstaat unter Bewährungsdruck“ spricht Prof. Albrecht von der Universität Frankfurt am Main am 6. Mai 2008 am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung, nähere Informationen sind hier zu bekommen.

Prof. Dr. Oliver Lepsius: Sicherheit und Freiheit - ein zunehmend asymmetrisches Verhältnis? - Rule of Law Lectures

“Die Rechtspolitik der letzten Jahre ist durch eine beispiellose Ausweitung kollektiver Sicherheitsinteressen auf Kosten der individuellen Freiheitsrechte gekennzeichnet. Welche Auswirkungen hat dies auf das Gefüge des Rechtsstaats? Findet eine Verschiebung der Freiheit unter dem Vorbehalt der Sicherheit statt? Droht die Entindividualisierung der Freiheitsrechte? Oliver Lepsius analysiert und bewertet die Bedeutungsverlagerungen im Verhältnis von Freiheit und Sicherheit und fragt, welches die rechts-staatlichen, insbesondere auch grundrechtstheoretischen Ursachen dieser Verlagerung sind und mit welchen juristischen Mitteln ihr entgegengetreten werden kann. …” …aus der Veranstaltungs-Beschreibung.

Im Rahmen der von Prof. Dr. Wolfgang Merkel, Prof. Dr. Gunnar Folke Schuppert, Prof. Dr. Michael Zürn, Prof. Dr. Georg Nolte veranstalteten “Rule of Law Lectures – Der Rechtsstaat unter Bewährungsdruck“ spricht Prof. Lepsius von der Universität Bayreuth am 15. April 2008 ab 17 Uhr am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung, nähere Informationen sind hier zu bekommen.

Das Bonner Rechtsjournal - Neue Rechtszeitschrift an der Universität Bonn

An der Universität Bonn erschien kürzlich die erste Ausgabe einer neuen Rechtszeitschrift. Zum Kuratorium zählen so renommierte Wissenschaftler wie Prof. Dr. Hans-Ullrich Paeffgen, Prof. Dr. Wulf-Henning Roth, LL.M, Prof. Dr. Mathias Schmoeckel, PD Dr. Frank Schorkopf, Prof. Dr. Christian Waldhoff und Prof. Dr. Rainer Zaczyk. Die Internetseite befindet sich hier.

Dr. Edith Obinger-Gindulis: Zwischen Moral und Selbstbestimmung - Ein Blick über die Grenzen: Die Abtreibungsregime der OECD-Länder und ihre Bestimmungsfaktoren im Vergleich - in Humboldt Forum Recht

“Der Abbruch einer Schwangerschaft gehört weltweit zu den leidenschaftlich diskutierten Themen der Gegenwart. Verfechter moralischer, politischer und juristischer Argumente stoßen in den Kontroversen aufeinander und prägen je nach ihrem Einflussbereich die Regulierung der Schwangerschaftsunterbrechung in den Staaten mit. Die unterschiedliche Gewichtung der einzelnen Argumente in den jeweiligen Ländern hat international differierende Abtreibungsregime zur Folge: Sie reicht vom generellen Verbot über das Modell einer stark eingeschränkten bis hin zu einer völlig liberalen Regelung. …” …aus der Kurzbeschreibung des Beitrages, dieser ist hier zu finden.

Dr. Ralf Höcker, LL.M.: Populäre Rechtsirrtümer Bestseller

Die Bürger folgen oft populären Rechtsirrtümern. Der Kölner Rechtsanwalt Ralf Höcker hat mit dem Taschenbuch “Lexikon der Rechtsirrtümer” einen Bestseller zu dem Thema geschrieben. Einige Beispiele finden sich hier.

Prof. Dr. Felix Ekardt: Wettbewerb, Selbstregulierung, Verfahren - Instrumente eines effektiven Rechts?

Organisiert vom Berliner Arbeitskreis Rechtswirklichkeit findet ein Vortrag mit anschließender Diskussion zu dem o. g. Thema am 05.05.2008 um 19 Uhr an der Humboldt-Universität zu Berlin statt, nähere Informationen hier.